Afghanistan - September 2011

Das von der Botschaft liebevoll ausgearbeitete Programm dieses meines dritten Besuches in Afghanistan als MdB geriet gleich zu Anfang etwas durcheinander, was aber den Informationswert für die mir drei wichtigen Themen:
- politische Lage in der Region im allgemeinen und der Menschenrechte im besonderen
- Perspektiven nach 2014 sowie
- Vorbereitung der Zivilgesellschaft auf die Bonn-Konferenz im Dezember 2012
nicht gemindert, sondern sogar noch live illustriert hat.
Die Anschläge vom 13. September 2011 sind in der internationalen und deutschen Presse alarmistisch interpretiert worden. In Afghanistan sind sie eher routinemäßig abgearbeitet worden sind. Besonders die deutsche Botschaft war ein Hort der Unaufgeregtheit. Ich würde nicht so weit gehen, die Aktion als "just harassment" zu bezeichnen, wie der US Botschafter Ryan Crocker in Django-Manier tat, immerhin sind 27 Menschen gestorben (11  Angreifer, 2 Polizisten und 14 Zivilisten, 4 davon Kinder). Es war aber kein Angriff, der die afghanische Polizei überfordert oder  überrascht hätte und die 20 Stunden, die man gebraucht hat, um 6 der Angreifer  im 10. Stock einer Hochhausbauruine, 300 m von der US-Botschaft, vom ISAF Hauptquartier und von der deutschen Botschaft entfernt, aufzureiben, sind wohl eher dem berechtigtem Wunsch geschuldet, eigene Verluste zu vermeiden, als mangelnder Schießfreude oder –fertigkeit.

Als ich gegen 15 Uhr von dem allseits geschätzten, unerschütterlichen und erfahrenen afghanischen Protokollchef der Botschaft Herrn Basir empfangen wurde, hat man mich erst mal in den gepanzerten Wagen  der Botschaft komplimentiert, die Türen geschlossen und um Geduld gebeten, bis das Schießen am Abdul-Haq-Platz nachließ. Derweil waren die anderen Botschaftsmitglieder, die dem Geschehen näher waren, ebenso unaufgeregt in den Sicherheitsraum abgetaucht.  Ein Beamter hatte derweil auf dem Dach der Botschaft einen windigen Beobachterposten bezogen und teilte uns von dort das Nötigste mit. Die Details der Operationen die von den Taliban noch in  actu reklamiert wurden, haben sich erst in den Tagen darauf erhellt. Ein Attentäter war wohl auch auf dem Weg zum Flughafen, wurde aber von einem afghanischen Polizisten aufgehalten, hat dann seine Bombe ausgelöst und sich in die Luft gesprengt. Der wachsame Polizist ist dabei tödlich verletzt worden. Ich kenne seinen Namen nicht, gedenke seiner in Dankbarkeit.

Gegen Abend und nachdem ich im  Auto Gelegenheit hatte, ein bisschen zu dämmern, konnten wir dann zur Botschaft fahren, wo der Botschafter  gerade beschlossen hatte, dem Bundespräsidenten von einem Überraschungsbesuch, der für den folgenden Tag geplant war,  abzuraten. Ich sollte – so war das Programm, das mir "streng vertraulich" schon in Berlin mitgeteilt worden war – als Teil seiner Delegation mit zur offiziellen Visite bei Karzai mit Abschreiten der Ehrenkompanie, Mittagessen und allen Schikanen – kommen. Abgesehen von der Ehre hätte mich sowohl das Protokoll so eines Events (Koenigs bei Präsitentens), als auch Karzai wiederzusehen, gereizt. Ich habe ihn seit 2007 nicht mehr gesehen.

Die Botschaft ist zur Festung ausgebaut worden: Hohe Mauern und Sichtblenden schirmen sie ab. Es jammert mich, wie das schöne, einmal das schönste Viertel der Stadt, Wazir Akbar Khan, von tausenden von Betonbarrikaden jedes Mal mehr verbaut wird. Es heißt, der Sohn des Verteidigungsministers Wardak habe ein Geschäft, das die Betonbauteile herstellt. Das ist doch Besatzung in materieller Form, Beton und Stacheldraht, Wachen und Verkehrsbehinderungen oder -sperrungen überall, Schlagbäume ohne Sinn und Zahl, ein Heer von privaten Sicherheitsbullen, ein Ärgernis für jeden stolzen Kabuli und es wird jedes Mal schlimmer; natürlich, ja, die Taliban, die Sicherheit, aber die Stadt ist kaputt. Wir haben sie nicht wieder aufgebaut, sondern weiter zerstört. Auch UNAMA, besonders mach dem tödlichen Angriff auf "unser" Büro in Mazar-i-Sharif, der die Mission auch sonst verändert hat. Doch davon später.

Es gibt Oasen unterschiedlichster Art in Kabul: das Hotel Serena in der Mitte der Stadt -  am Freitag saß ich stundenlang mit einer Gruppe chinesischer Musiker, die von einem alten afghanischen Meister das afghanische Saiteninstrument zu spielen lernten und lauschte; der Palace 2 des Präsidenten, wo wir mit Dr. Spanta, dem Berater des Präsidenten, gegessen haben und der Rosengarten  von Palace 7, wo ich zwei Jahre gewohnt habe, dieselben Rosen, dieselben Hausangestellten, dieselben herzlichen Begrüßungen.

Aber auch die Botschaft hat ihre kleine Idylle. Jetzt, wo alle Mitarbeiter auf dem Gelände wohnen müssen, in Wohncontainern hinter Gittern, sie alle gleich residieren, haben sie Elemente von Wohngemeinschaftsleben entwickelt, an denen ich ein wenig teilhaben konnte. Ich habe mich an die WG-Diskussionen meiner Jugend erinnert, am Wohngemeinschaftstisch, offen und sehr politisch – man rückt zusammen, jeder soll jederzeit jeden anderen in seinem Bereich ersetzen können. Ich profitiere von den fundierten Einsichten und genieße die Diskussion vor allem mit Thomas Zahneisen, wie schon beim vorherigen Besuch. Er ist ein bisschen der Vater der WG, wie Joschka damals bei uns, nur kocht er besser.

Vor allem aus diesen Gesprächen , aber auch aus denen mit Afghanen nehme ich eine gewisse Gelassenheit im Hinblick auf die afghanische Zukunft mit.  Es gibt eine Reihe von Projekten und Entwicklungen, die der Abzug der Soldaten nicht stören oder hemmen wird – vor allem da, wo sie sich auf eine örtliche Struktur stützen können, von Afghanen umgesetzt werden, sich selbständig gemacht haben. Der Ruf der Deutschen ist deutlich besser als der der Amerikaner, man setzt sich ab – im Zivilen zuerst. Ich werde in dem Schwerpunkt auf Capacity-Building immer wieder bestätigt: das wollen wie Afghanen von Deutschland, da kann Deutschland für die Afghanen etwas lassen, das ist nicht "intrusive", das setzt die Besatzung nicht fort und schließlich bleibt mehr vom eingesetzten Geld im Land.

Das Gespräch mit Rangeen Spanta ist sehr offen. Er freut sich, unter Deutschen zu sein, auch wenn sein Deutsch schlechter wird. Das Englisch, das er immer besser kann, verdirbt es. Er pflegt das Gespräch u.a. mit Dr. Zahneisen und Botschafter König. Wie immer beklagt er sich über die erratischen Personalentscheidungen des Präsidenten, vor allem was den Büroleiter betrifft, Quram, den früheren Kulturminister, der unkultiviert, unhöflich und stockkonservativ ein alter Feind von mir ist und sicher auch der Menschenrechte, Hezb-e-Islami eben, die einzig wirkliche Partei in Afghanistan, auch wenn sie keine Mitgliederkartei hat, dafür reicht sie bis tief in die Talibankreise hinein. Vielleicht will sich der Präsident auf diese Weise absichern. Den Menschenrechten hilft das nicht. Spanta ist immer noch Einzelkämpfer auf diesem Feld. Er hält seine schützende Hand über die AIHRC (Afghan Independent Human Rights Commission), deren Mandat im Dezember endet.  "Wenn der Vizepräsident (Fahim) bis dahin nicht wegen irgendetwas menschenrechtlichem ausflippt, wird sie wohl wiederbestellt, Inshallah." – sagt er.
2014 sieht er als Realität, weit mehr als noch bei meinem Besuch im vergangenem. Spanta sieht neben den Herausforderungen, die Ausbildung, Bezahlung und Disziplin der ASF nach wie vor stellen,  zwei Bedingungen für Sicherheit bis und über 2014 hinaus: Pakistan und die ökonomische Perspektive der Jugend.
Auch die Logistik, das Hinterland des jüngsten Anschlags liegt in Pakistan. Die Angreifer aus der Hochhausruine -  übrigens mit Kalaschnikov und RPGs nicht sonderlich schwer bewaffnet – haben noch während der Kampfhandlungenmit Pakistan (Quetta) telefoniert, auch andere Indizien weisen dorthin. Wenn Pakistan keinen Frieden will, wird es keinen Frieden geben.
Ein anderes, neues, ökonomisches Problem wird mit dem Abzug kommen: das Heer der afghanischen Helfer, Fahrer, Sicherheitsbeamte, "Service-Arbeiter" aller Art, oft hochbezahlt und Brotverdiener ganzer Clans, wird mit abgebaut werden. Das wird nicht nur unmittelbare Folgen für die Beschäftigten haben, sondern auch Multiplikatoreffekte nach unten bewirken, die nicht nur die neue Mittelschicht trifft. Eine andere Lösung als Auswanderung ist nirgends in Sicht.
Beunruhigend ist eine Information, die bisher noch nicht zu dem passt, was Dr. Sima Samar mir sagte, nämlich, dass sie zu allen Gefangenen Zugang hätte. Rangeen Spanta sagte, ein wichtiger Grund dafür, dass das Kooperationsabkommen mit den USA  noch nicht unterzeichnet wäre, sei die Unklarheit über den Umgang mit den rund 800 Kriegsgefangenen (Krieg gegen Terror und Taliban) in Bagram. (Das widerspricht auch dem was mir General Petraeus sagte.) Offenbar sind davon etwa 80% Afghanen, die die USA so wenig haben will wie Afghanistan.
Dass Afghanistan – so Spanta – für den Palästinenserstaat und gegen die USA stimmen werde, habe er schon in Vorträgen in den USA gesagt und verstärkt.

Man spricht über Parteigründungen in Afghanistan – Spanta, Dr. Samar und Dayani (königstreu) und andere -  für die Zeit nach Karzai: die die "guten Leute" zusammen bringen, eine Alternative zu Staatszerfall und Korruption setzen. Ob es sich um eine oder drei oder noch mehr  Initiativen handelt, sieht man noch nicht, nur dass es sich um die vom jetzigen System abgestoßene (Dayani, Atmar) und angewiderten (Dr. Samar) handelt, ist klar. Eine Meinungsbefragung über die Beurteilung der in den vergangenen 50 Jahren er- und überlebten Systeme von König Zahir Shah bis Karzai zeigt, dass Korruption das größte Beschwer- und Ärgernis der Karzai Zeit ist, mehr noch als Unsicherheit und Armut, Kampf gegen Korruption (wie in Indien) ein Mobilisierungsthema sein könnte, wenn man hinreichend bekannte und unbescholtene Köpfe zusammenbringt, ethnisch ausgewogen bleibt und sich gegen die War-Lords behauptet. Ein Potential von 15 – 20% könnte solch eine Kraft sicher mobilisieren, meint Dr. Samar.

"Declare victory and leave" so hat ein kluger Senator einem weniger klugen Präsidenten früh geraten, den Vietnamkrieg zu beenden. Schließlich war es zu  spät. Ist es in Afghanistan auch. Trotzdem hat Bonn II, 10 Jahre nach Bonn I, symbolisch aufgeladen – (geblasen fast) ein wenig davon. 2014 ist ein Datum, dass mehr dem US-Präsidentschaftswahlkampf geschuldet ist, als dem Fortschritt on the ground. Durch die enge Bindung des deutschen Afghanistaneinsatzes an die "unconditional  solidarity" (BK Schröder) ist 2014 auch für Deutschland und vor allem den Mandatssouverän, den Bundestag ein Faktum, an dem keine Regierung vorbeikommt. Ende 2014 werden die deutschen Kampftruppen abgezogen sein. Unabhängig vom Fortschritt der ANSF (Afghan Security Forces) ist 2014 für Afghanistan ein Faktum, auch innenpolitisch (kein Land hält eine Besatzung länger als 10 Jahre aus, am wenigsten Afghanistan- so Spanta 2010 und 2011). Also wird der Sieg d.h. der erfolgreiche Übergang der Sicherheitsverantwortung auf die ASF erklärt werden – nach den Anschlägen ("harassment") vom 13.09., nach allen weiteren Anschlägen der nächsten zwei Jahre und in Bonn auch. Wenn also militärisch gesiegt ist, bleibt im zivilen Bereich noch immer vieles offen. Ich hoffe, dass Bonn-Konferenz wenigstens hier ein realistisches Bild gibt: wir haben mehr versprochen, als wir gehalten haben, wir haben - zusammen  mit der afghanischen Regierung – zu viele Fehler gemacht um auch den von 1989 zu wiederholen, nämlich nach den militärischen Desengagement nun auch das Zivile folgen zu lassen.

Die finanziellen Klemmen in den USA, Japan und Europa lassen befürchten, dass die Gelder dünner  langsamer fließen – wenn überhaupt. Afghanistan hängt aber noch für viele Jahre am internationalen Tropf: mit dem Law and Order Trust Fund for Afghanistan (LOTFA) , der die Polizei und ANA bezahlt, mit der Infrastruktur und mit der Budgethilfe. Bonn muss sich dieser Verantwortung stellen, alle Teilnehmer.

Nicht nur die Regierung sondern besonders die Zivilgesellschaft – schwächster und wenigst organisierter Teil der afghanischen Akteure – haben da große Sorge, eine Sorge die von der AIHRC bis zu den Frauen-Organisationen geht; die Zivilgesellschaft deshalb, weil sie von zwei Seiten unter Druck kommen wird, von der Regierung, die mangels einer repräsentativen Parteienlandschaft und mangels organisierter außerparlamentarischer Stimmen und schließlich mangels eines gesunden Verhältnisses zum Parlament -  keinerlei Begriff von der Bedeutung der Zivilgesellschaft entwickelt hat, auf der einen Seite und von den schwindenden internationalen Finanzen auf der anderen. Denn auch wenn Spanta sich zu Recht beschwert, dass einige NGOs nur zur Beschaffung und Bezahlung ihrer Funktionäre zu existieren scheinen -  sind andere für die Artikulation von Meinungen und Zielen (z.B. Frauen) unentbehrlich.

Das AA hat bei den deutschen politischen Stiftungen in Afghanistan angeregt, einen Prozess zu fördern, der möglichst repräsentativ (nach Regionen, Ethnien und Geschlechtern) Stimmen bündelt, die auf einer Vorkonferenz in Bonn diese erheben und auf die Konferenz selbst zwei Delegierte entsenden. Die Stiftungen haben sich in Afghanistan unter Federführung der HBS (Heinrich-Böll-Stiftung) und in Deutschland (Bonn) unter der der KAS (Konrad-Adenauer-Stiftung) getan, begreifen sich selbst allerdings nur als Facilitator, nicht als Koordinator. Damit ist die AIHRC beauftragt.

Dieser Prozess hat bisher erstaunlich gut funktioniert, was nicht zuletzt dem Koordinator Fahim Hakim (AIHRC) zu verdanken ist, der von allen Organisationen sehr gelobt wird.

Ich habe an einem Termin der Task-Force (dem Exekutiv-Ausschuss der am Prozess beteiligten Organisationen aus allen Regionen) teilgenommen, der in den Räumen der HBS (Heinrich-Böll-Stiftung) stattfand, FES (Friedrich-Ebert-Stiftung) und KAS (Konrad-Adenauer-Stiftung) waren als Beobachter dabei, alle mit afghanischen Referenten.

Drei Themenbereiche sollen auf Wunsch der Afghanen bei der Konferenz, der eine oder zwei Vorkonferenzen in Afghanistan vorausgehen sollen, angesprochen werden
- Transition, d.h. Übergang der Verantwortung an die Afghanen
- Internationale Verantwortung
- Friede und Reintegration (der Taliban- und anderen Kämpfer)
95 Organisationsvertreter sind beteiligt, auch die Netzwerke (außer ACBAR), das HR-Network mit 91 Unterorganisationen. Die Artikulation zu allen drei Themen scheint gut voranzukommen. Alle Vertreter sind sich darüber im Klaren, dass nicht nur Bonn sondern vor allem der Meinungs- und Öffentlichkeitsprozess in Afghanistan vor und nach Bonn wichtig ist. Das wird auch von den Stiftungen immer wieder betont. Der Prozess ist auf der inhaltlichen Seite ganz in afghanischer Hand -  das ist anders als bei früheren, vergleichbaren Ansätzen.
Es gibt aus gutem Grund zwei Sorgen:
- dass man in Bonn nicht gehört, also frustriert wird und
- dass die Regierung an irgendeinem Punkt den ganzen Prozess durch einen parallelen, alternativen – z.B. eine Jirga – "highjacked".
Gerüchte dazu gibt es genug, auch wenn die offizielle Einladung zur Bonn-Konferenz sich auch auf diesen Prozess zu beziehen scheint und Spanta nichts diesbezügliches wusste.

Es wäre einerseits wichtig der zivilgesellschaftlichen Konferenz  in Bonn auch protokollarisch und z.B. durch Teilnahme des Ministers einen so hohen Stellenwert zu geben, dass auch die Teilnehmer-Delegation der Außenminister-Konferenz  hochrangige Vertreter zur Zivilgesellschafts-Konferenz entsenden.
Andererseits sollte die Unterstützung des zivilgesellschaftlichen Artikulations- und Organisations-prozesses über die politischen Stiftungen und die AIHRC mit Bonn nicht aufhören. Hier lässt sich mit relativ wenig Aufwand viel für Demokratie und Menschenrechte bewirken.

UNAMA ist, auch wenn das Büro in Mazar-i-Sharif mit gänzlich neuer Belegschaft wieder arbeitet, tief erschüttert. Viele Kollegen haben die Mission verlassen, es ist schwer, neue zu gewinnen. Die Vacancy-Rate liegt bei 60%. Eine Konzentration auf wenige Regionalbüros ist geplant, auch eine Verlagerung von Verantwortung auf qualifizierte Afghanen. Der Schwerpunkt Menschenrechte ist weiter verstärkt worden, vor allem um das Thema Protection of Civilians zu betonen. Da gibt es nicht nur einen intensiven und guten Austausch mit ISAF sondern auch einen mit Sprechern der Taliban.
UNAMA hat eine pragmatische Sicht auf die Zukunft nach 2014:
- es wird sich vermutlich zunächst wenig ändern; das Land wird zwischen Frieden und Krieg bleiben, es wird  viel von der Region abhängen, Pakistan und Iran vor allem
- UNAMA bleibt langfristig engagiert, vor allem im Bereich der Menschenrechte.
Ich hoffe, die Bundesregierung auch.

Zu danken habe ich allen Gesprächspartnern, die sich so viel Zeit mit mir genommen haben, vor allem Herrn Dr. Zahneisen und seiner diplomatischen Container-Wohngemeinschaft, Herrn Ramge, der mich betreut und begleitet hat und Herrn Basir, der mich am Flughafen so ruhig in die richtige Richtung gewiesen hat, dass ich gut schlafen konnte.